Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  V VwGO 80; lfSG 28
  Seuchenrecht; Infektionsschutzgesetz; vorläufiger Rechtsschutz; Allgemeinverfügung; Covid-19; SARS-CoV-2; Mund-Nasen-Bedeckung; Maske; Gesichtsmaske; qualifiziert; Schule; Unterricht

• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  Seuchenrecht - Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz

• Justiz Thüringen

  § 80 VwGO, § 28 IfSG
  Maskenpflicht in der Schule

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Schule - Corona-Virus

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8215 Kontaktbeschränkungen (einschl. Maskenpflicht) 2309 Schulbetrieb 682

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (19)

• VG Weimar, 20.04.2021 - 8 E 416/21

  Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Schüler

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2021 - 3 E 409/21

  Dies gilt unabhängig von der Frage, ob § 1666 Abs. 4 BGB das Familiengericht überhaupt zu Maßnahmen gegen den Träger öffentlicher Gewalt befugt (hierzu VG Weimar, Beschluss vom 20. April 2021 - 8 E 416/21 -).

  Hiervon sind Schulen nicht ausgenommen (Kammerbeschluss vom 19. März 2021 - 3 E 320/21 Ge - ThürOVG, Beschluss vom 25. November 2020 - 3 EN 746/20 - ; VG Weimar, Beschluss vom 20. April 2021 - 8 E 416/21 - und VG Meiningen, Beschluss vom 24. März 2021 - 2 E 425/21 Me -).

  Insoweit schließt sich die Kammer den Ausführungen des VG Weimar, Beschluss vom 20. April 2021 - 8 E 416/21 - an: Nach den dem Gericht vorliegenden wissenschaftlichen Stellungnahmen sind Kinder jeden Alters empfänglich für das Virus SARS-CoV-2 und können es übertragen (Aktualisierte Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie [DGPI] und der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene [DGKH] zur Rolle von Schulen und Kindertagesstätten in der COVID-19 Pandemie vom 18.01.2021, https://dgpi.de/aktualisierte-stellungnahme-der-dgpi-und-der-dgkh-zurrolle-von-schulen-und-kitas-in-der-covid-19-pandemie-stand-18 - 01-2021/).

  der Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen ist vor dem Hintergrund der aktuellen Erkenntnisse vertretbar (vgl. ThürOV…, Beschluss vom 25. November 2020 - 3 EN 746/20 - juris Rn. 53; VG Weimar, Beschluss vom 20. April 2021 - 8 E 416/21 -).

  Auch insoweit wird auf die zutreffenden Ausführungen des Verwaltungsgerichts Weimar, Beschluss vom 20. April 2021 - 8 E 416/21 -, verwiesen, die sich die Kammer vollumfänglich zu Eigen macht: Die Mund-Nasen-Bedeckung ist nach der wissenschaftlichen Erkenntnis das zentrale Schutzinstrument.

  Nach Auffassung der Kommission für Innenraumhygiene beim Umweltbundesamt wälzen mobile Luftreiniger die Raumluft nur um und entfernen nicht alle Verunreinigungen (Pressemitteilung vom 17.11.2020, https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/corona-in-schulen-luftreinigerallein-reichen-nicht; dazu auch VG Weimar, Beschluss vom 20. April 2021 - 8 E 416/21 -).

  Hier ist vor Ort Abhilfe zu schaffen (vgl. VG Weimar, Beschluss vom 20. April 2021 - 8 E 416/21 - ausdrücklich zu Pausenregelungen für Schüler: VGH München…, Beschluss vom 10. November 2020 - 20 NE 20.2349 - juris Rn. 29 ff.; die Stellungnahme der DGPI, des bvkj e.V., der DGKJ, der GPP und der SGKJ vom 12. November 2020, https://dgpi.de/covid19-masken-stand-10-11-2020/).

• OVG Thüringen, 17.03.2021 - 3 EN 93/21

  Corona-Krise; Isolierungspflicht von ansteckungsverdächtigen Schülern; Validität …

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2021 - 3 E 409/21

  Jedenfalls ist es im Rahmen einer summarischen Prüfung nicht ausgeschlossen, dass vor dem Hintergrund der bildungspolitischen Notwendigkeit der Planbarkeit des Schullebens eine Befristung bis zum Schuljahresende möglich ist (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 17. März 2021 - 3 EN 93/21 juris Rn. 104).

  Ihm hat der Gesetzgeber in § 4 IfSG bei der Einschätzung des Infektionsgeschehens eine zentrale Stellung eingeräumt (vgl. ThürVerfGH…, Urteil vom 1. März 2021 - 18/20 - juris Rn. 435 ff.; ThürOVG, Beschluss vom 17. März 2021 - 3 EN 93/21 - juris Rn. 112 m.w.N.; VG Weimar, Beschluss vom 20. April 2021 - 3 E 416/21 -).

  Allein dieser Umstand führt aber nicht bereits zur Fehlerhaftigkeit der hier zu Grunde liegenden Einschätzungen des Robert Koch-Instituts (vgl. hierzu auch ThürOVG, Beschluss vom 17. März 2021 - 3 EN 93/21 - juris Rn. 114; Thüringer VerfGH…, Urteil vom 1. März 2021 - 18/20 - juris Rn. 435;… Bayerischer VerfGH, Entscheidung vom 9. Februar 2021 - Vf. 6-VII-20 - juris Rn. 75).

  Es bleibt aber dem Hauptsacheverfahren vorbehalten, zu prüfen, ob und inwieweit der Antragsgegner diesen Prozess der Beteiligungen und Entscheidungsfindung in den Verordnungsmaterialien hinreichend dargelegt und dokumentiert hat (vgl. zur materiellrechtlichen Bedeutung dieses Nachweises: Thüringer VerfGH…, Urteil vom 1. März 2021 - 18/20 - juris Rn. 431; ThürOVG, Beschluss vom 17. März 2021 - 3 EN 93/21 - juris Rn. 106).

  Derzeit ist nicht erkennbar, dass diese Fachkräfte von Kurzarbeit bedroht sind (vgl. hierzu auch ThürOVG, Beschluss vom 17. März 2021 - 3 EN 93/21 - juris Rn. 120 m.w.N.).

• OVG Thüringen, 25.11.2020 - 3 EN 746/20

  Corona-Pandemie; Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Schulen …

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2021 - 3 E 409/21

  Dies ist mit der ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO in der Fassung vom 16. April 2021 erfolgt (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 25. November 2020 - 3 EN 746/20 - juris Rn. 39).

  Hiervon sind Schulen nicht ausgenommen (Kammerbeschluss vom 19. März 2021 - 3 E 320/21 Ge - ThürOVG, Beschluss vom 25. November 2020 - 3 EN 746/20 - ; VG Weimar, Beschluss vom 20. April 2021 - 8 E 416/21 - und VG Meiningen, Beschluss vom 24. März 2021 - 2 E 425/21 Me -).

  der Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen ist vor dem Hintergrund der aktuellen Erkenntnisse vertretbar (vgl. ThürOV, Beschluss vom 25. November 2020 - 3 EN 746/20 - juris Rn. 53; VG Weimar, Beschluss vom 20. April 2021 - 8 E 416/21 -).

 
• AG Weimar, 08.04.2021 - 9 F 148/21

  Kinderschutzverfahren: Masken- und Mindestabstandspflicht für Schulkinder in …

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2021 - 3 E 409/21

  Insoweit werde vollumfänglich auf den Beschluss des Amtsgerichts Weimar vom 8. April 2021 - 9 F 148/21 Bezug genommen.

  Des Weiteren vermögen die Antragstellerinnen mit der Bezugnahme auf die vom Amtsgericht Weimar (Beschluss vom 8. April 2021 - 9 F 148/21 - juris) herangezogene Gutachten es nicht, keine Gesundheitsgefahr durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für die Schüler bis zur 6. Klasse bzw. einer qualifizierten Gesichtsmaske ab der 7. Klasse zu begründen.

• BVerfG, 06.07.1999 - 2 BvF 3/90

  Hennenhaltungsverordnung

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2021 - 3 E 409/21

  Ein diesbezüglicher Mangel führt zur Nichtigkeit der Verordnung (BVerfG, Urteil vom 6. Juli 1999 - 2 BvF 3/90 - juris Rn. 153 ff.; ThürVerfGH…, Urteil vom 1. März 2021 - 18/20 - juris Rn. 410).

  Ermächtigungsgrundlagen (vgl. BVerfG, Urteil vom 6. Juli 1999 - 2 BvF 3/90 - juris Rn. 164).

• BVerfG, 18.06.2019 - 1 BvR 587/17

  Zum Zitiergebot bei subdelegierten Verordnungen und der Handhabung der …

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2021 - 3 E 409/21

  Unabhängig von dem Umstand, ob die ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO ursprünglich lediglich § 32 Abs. 1 IfSG sowie die subdelegierende Norm des § 7 Abs. 2 ThürIfSGZustVO benannt hat (zur Notwendigkeit der Zitierung der Ermächtigung zur Subdelegation BVerfG, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 1 BvR 587/17 - juris Rn. 24), hat das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zwischenzeitlich im Einleitungssatz der Zweiten Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb vom 16. April 2021 neben § 32 Satz 1 IfSG auch die §§ 28, 28a IfSG aufgezählt.

  Die subdelegierte Norm (d.h. hier die ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO) muss nicht selbst die für die Subdelegation maßgebliche Ermächtigungsgrundlage (hier § 32 Satz 2 IfSG) angeben (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 1 BvR 587/17 - juris Rn. 19).

• VGH Bayern, 30.03.2020 - 20 CS 20.611

  Schließung von Ladengeschäften des Einzelhandels wegen Corona-Virus (Covid-19)

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2021 - 3 E 409/21

  Deshalb ist maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung der Sach- und Rechtslage der Zeitpunkt der letzten tatsachengerichtlichen Entscheidung (BayVGH, Beschluss vom 30. März 2020 - 20 CS 20.611 - ThürOVG, Urteil vom 18. September 2008 - 2 KO 1103/05 - jeweils juris).

  Diese Anordnungen dienen nicht der Abwehr einer abstrakten Gefahr, wie dies etwa für den Erlass abstrakt-genereller Regelungen in Form einer Rechtsverordnung kennzeichnend ist, sondern betrifft eine konkrete Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 und stellt damit eine anlassbezogene Regelung dar (vgl. BayVGH, Beschluss vom 30. März 2020 - 20 CS 20.611 - juris Rn. 4, 6 zur Anordnung von Geschäftsschließungen durch Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege sowie für Familie, Arbeit und Soziales; a.A. VG München…, Beschluss vom 24. März 2020 - M 26 S 20.1255 - juris Rn. 23 im Zusammenhang mit der landesweiten Regelung der Einhaltung eines Mindestabstandes von 1, 5 m).

• VGH Bayern, 26.10.2020 - 20 CE 20.2185

  Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen - Anforderungen an ärztliche Atteste

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2021 - 3 E 409/21

  Allerdings bedarf es hierfür eines Attests, das die Anknüpfungsbefunde nachvollziehbar darstellt (BayVGH, Beschluss vom 26. Oktober 2020 - 20 CE 20.2185 - juris Rn. 18).
• BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11

  Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung …

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2021 - 3 E 409/21

  Folglich kann grundsätzlich jede Person Adressat einer Beschränkung sein, insbesondere, wenn sie noch nicht infiziert ist (ThürVerfGH, Urteil vom 1. März 2021 - 18/20 - juris Rn 389, 419; BVerwG, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16/11 -, BVerwGE 142, 205 [213] = juris Rn. 26).
• VerfGH Bayern, 09.02.2021 - 6-VII-20

  Erfolglose Popularklage gegen coronabedingte Ausgangsbeschränkungen und andere …

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2021 - 3 E 409/21

  Allein dieser Umstand führt aber nicht bereits zur Fehlerhaftigkeit der hier zu Grunde liegenden Einschätzungen des Robert Koch-Instituts (vgl. hierzu auch ThürOVG…, Beschluss vom 17. März 2021 - 3 EN 93/21 - juris Rn. 114; Thüringer VerfGH…, Urteil vom 1. März 2021 - 18/20 - juris Rn. 435; Bayerischer VerfGH, Entscheidung vom 9. Februar 2021 - Vf. 6-VII-20 - juris Rn. 75).
• VG München, 24.03.2020 - M 26 S 20.1255

  Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie
• VGH Bayern, 10.11.2020 - 20 NE 20.2349

  Corona - Eilantrag gegen Maskenpflicht an Schulen abgelehnt
• OVG Berlin-Brandenburg, 05.03.2021 - 11 S 17.21

  Corona; Antrag gegen die 6. SARS-Cov-2-EindV insgesamt; Norm i.S.d. § 47 VwGO; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2021 - 13 B 266/21

  Maskenpflicht an Grundschulen bestätigt
• VGH Bayern, 15.03.2016 - 8 BV 14.1102

  Kein rechtlicher Mangel in streitgegenständlicher Schutzanordnung zur Sicherung …
• LVerfG Sachsen-Anhalt, 02.02.2021 - LVG 4/21

  Einstweiliger Rechtsschutz, 9. SARS-CoV-2-EindV
• OVG Thüringen, 18.02.2021 - 3 EN 67/21

  Corona-Krise; Beschränkungen des Kontakts, des nächtlichen Ausgangs und der …
• OVG Thüringen, 08.11.2020 - 3 EN 725/20

  Corona-Pandemie ("2. Welle"): Außervollzugsetzung von Kontaktbeschränkungen in …
• OVG Thüringen, 18.09.2008 - 2 KO 1103/05

  Kommunalaufsichtsrecht; Anwendbarkeit des § 123 Abs. 3 ThürKO auf vor dessen …

• VG Münster, 26.05.2021 - 5 L 339/21

  Gerichtszuständigkeit für Verfahren wegen angeblich kindeswohlgefährdender …

  vgl. Wysk, in: Wysk, VwGO, 3. Auflage 2020, § 40, Rn. 101; mit der - allerdings nicht begründeten Annahme - einer materiellen Anspruchsprüfung im Rahmen der Entscheidung über die Zulässigkeit des Rechtswegs AG Waldshut-Tiengen, Beschluss vom 13. April 2021 - 306 AR 6/21 -, juris, Rn. 5 ff.; die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs offen lassend VG Gera, Beschluss vom 23. April 2021 - 3 E 409/21 Ge -, juris, Rn. 58.
• VG Gera, 15.12.2023 - 3 K 542/21

  Corona-Krise; Maskenpflicht für Grundschüler im Unterricht durch …

  Nicht die Unbestimmtheit des Personenkreises, sondern die Konkretheit des geregelten Sachverhaltes unterscheidet die personenbezogene Allgemeinverfügung von der Rechtsnorm, bei der weder der Adressatenkreis noch der zu regelnde Lebenssachverhalt konkret bestimmt sind (OVG Saarland…, Beschluss vom 2. November 2010 - 3 B 164/10 - juris, Rn. 9 m.w.N.; OVG Lüneburg…, Urteil vom 30. März 2023 - 14 LC 32/22 - a.a.O., Rn. 54 m.w.N.; VG Gera, Beschluss vom 23. April 2021 - 3 E 409/21 Ge - juris, Rn. 82 m.w.N.).
• VG Münster, 31.05.2021 - 5 L 344/21

  Gerichtszuständigkeit für Verfahren wegen angeblich kindeswohlgefährdender …

  vgl. Wysk, in: Wysk, VwGO, 3. Auflage 2020, § 40, Rn. 101; mit der - allerdings nicht begründeten Annahme - einer materiellen Anspruchsprüfung im Rahmen der Entscheidung über die Zulässigkeit des Rechtswegs AG Waldshut-Tiengen, Beschluss vom 13. April 2021 - 306 AR 6/21 -, juris, Rn. 5 ff.; die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs offen lassend VG Gera, Beschluss vom 27. April 2021 - 3 E 409/21 Ge -, juris, Rn. 58.
• VG Gera, 06.05.2021 - 3 E 485/21

  Maskenpflicht in der Schule in Zeiten der Corona-Pandemie

  Zu den möglichen Maßnahmen gehört grundsätzlich auch die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (vgl. hierzu bereits Kammerbeschluss vom 23. April 2021 - 3 E 409/21 - juris).

  Hier ist vor Ort Abhilfe zu schaffen (vgl. Kammerbeschluss vom 23. April 2021 - 3 E 409/21 - juris; VG Weimar…, Beschluss vom 20. April 2021 - 8 E 416/21 - juris Rn. 41; ausdrücklich zu Pausenregelungen für Schüler: VGH München…, Beschluss vom 10. November 2020 - 20 NE 20.2349 - juris Rn. 29 ff.; die Stellungnahme der DGPI, des bvkj e.V., der DGKJ, der GPP und der SGKJ vom 12. November 2020, https://dgpi.de/covid19-masken-stand-10-11-2020/).

• OVG Thüringen, 26.08.2021 - 3 EO 278/21

  Corona-Pandemie - Infektionsschutzrechtliche Allgemeinverfügung: Verpflichtung …

  Insoweit folgt der Senat nicht nur den Ausführungen des Verwaltungsgerichts (Beschlussumdruck Blatt 7 ff.), sondern auch der einhelligen Auffassung anderer Oberverwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. August 2021 - 11 S 86/21 - Bayerischer VGH, Beschluss vom 10. Mai 2021 - 20 NE 21.1328 - OVG Niedersachsen, Beschluss vom 5. Mai 2021 - 2 ME 75/21 - OVG Bremen, Beschluss vom 20. April 2021 - 1 B 178/21 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 20. April 2021 - 1 S 1121/21 - OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 16. April 2021 - 1 KM 159/21 - OVG Sachsen, Beschluss vom 26. März 2021 - 3 B 82/21 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 9. März 2021 - 13 B 267/21.NE - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 4. März 2021 - 3 MR 8/21 - OVG Hamburg, Beschluss vom 15. Januar 2021 - 1 Bs 237/20 - alle: juris und jeweils m. w. N.; vgl. im Übrigen auch: Beschluss des Senats vom 25. November 2020 - 3 EN 746/20 - juris; VG Gera, Beschlüsse vom 6. Mai 2021 - 3 E 485/21 - und vom 23. April 2021 - 3 E 409/21 -).